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Wolfsburg: Immobilie an der Heinrich-Nordhoff-Straße Stadt will Indizien für Nutzungsänderung nachgehen

Pressemeldung vom 7. Juli 2009, 11:28 Uhr

Wolfsburg. Die Stadt Wolfsburg wird weiter gegen das geplante rechtsgerichtete Museum vorgehen. Die vom Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am vergangenen Freitagabend getroffene Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutz bedeutet nicht, dass ein Museum eingerichtet werden darf. Sie beinhaltet lediglich, dass der Widerspruch der Rechten eine aufschiebende Wirkung für das baurechtliche Verbot hat, hebt die Stadt hervor. Eine Entscheidung in der Hauptsache ist dagegen noch nicht gefallen.

Die Nutzung des Gebäudes an der Heinrich-Nordhoff-Straße als sogenanntes KdF-Museum hatte die Stadt aus baurechtlichen Gründen untersagt. Dieser Argumentation hat das OVG nicht widersprochen, allerdings auch keine ausreichenden Anhaltspunkte für einen tatsächlichen Museumsbetrieb und damit für eine baurechtsrelevante Nutzungsänderung feststellen können.

Durchgeführt wird nun das ganz normale Widerspruchsverfahren, das möglicherweise erneut zunächst vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig und anschließend wieder vor dem OVG landen könnte. Das dürfte einige Wochen in Anspruch nehmen.

Die Stadt Wolfsburg wird sehr genau beobachten was in der Immobilie geschieht und wird allen Indizien für eine Nutzungsänderung an dem Objekt nachgehen, bekräftigte Stadtrat Werner Borcherding. In dem Zusammenhang werden wir mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln vorgehen.

Quelle: Quelle: Stadt Wolfsburg – Pressesetelle

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