Energiewechsel

Göttingen: Urteil zu Göttinger Abfallgebühren – Stadt rechnet nach

Pressemeldung vom 26. Juli 2011, 08:14 Uhr

Die Stadt Göttingen wird aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen zu den Abfallentsorgungsgebühren unmittelbar Konsequenzen ziehen und für die Jahre 1988 bis 2006 eine Vergleichsrechnung anstellen, die klären soll, ob die Göttinger Gebührenzahler wirklich zu viel oder zu wenig bezahlt haben.
Das Gericht hatte die Einbeziehung kalkulatorischer Kosten für die Mitbenutzung der Landkreis – Deponie Deiderode in die Gebührenkalkulation für unrechtmäßig erklärt. Die von der Stadt veranlasste Vergleichsrechnung soll jetzt Aufschluss darüber geben, ob die von der Stadtreinigung (jetzt: Göttinger Entsorgungsbetriebe) an den Landkreis über 19 Jahre (1988 – 2006) tatsächlich geleisteten Zahlungen höher oder niedriger waren als die in den Gebührenberechnungen des gleichen Zeitraums für Deiderode enthaltenen kalkulatorischen Kosten.
Sollte den Gebührenzahlern zu viel Geld abverlangt worden sein, werde das in der Gebührenkalkulation 2012 zu Gunsten der Gebührenzahler berücksichtigt, kündigte die Stadtverwaltung an. Im umgekehrten Fall geht die Stadt leer aus. Gebührennachforderungen für zurückliegende Jahre sind nicht zulässig.
Das Thema der kalkulatorischen Kosten für die Mitbenutzung der Deponie hatte bereits 2005 in einem Rechtsstreit eine Rolle gespielt. Seit 2007 wurden die kalkulatorischen Kosten – für 2007 und 2008 durch Nachkalkulation – deshalb für die Gebührenkalkulation nicht mehr berücksichtigt.

Quelle: Göttingen – Öffentlichkeitsarbeit

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