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Göttingen: Veranstaltung zu finanzpolitischen Rahmenbedingungen für Göttingen

Pressemeldung vom 31. Januar 2011, 11:34 Uhr

Die „finanzpolitischen Rahmenbedingungen für die Göttinger Kommunalpolitik“ sind Thema einer öffentlichen Veranstaltung, die am Montag, 7. Februar 2011, von 18.00 bis 20.00 Uhr im Ratssaal im Erdgeschoss des Neuen Rathauses stattfindet. Referent des Abends ist auf Einladung der Stadt der Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Christian A. Geiger.

Die Veranstaltung geht auf einen gemeinsam im Dezember eingebrachten Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, der SPD, der CDU sowie der GöLinke zurück, die sich eine Orientierungshilfe bei der Formulierung einer Resolution mit angemessenen Forderungen an die Bundes- und die Niedersächsische Landesregierung zur Finanzierung der Göttinger Kommunalpolitik erhoffen. Eine solche Resolution war bereits Gegenstand einer Initiative von Bündnis 90 / Die Grünen und SPD gewesen, die unter der Überschrift „Eine angemessene Finanzierung unserer Stadt ist leistbar. Bund und Land müssen handeln!“ im November anlässlich der Einbringung des Etatentwurfs 2011 im Rat diskutiert worden war.

Ziel der Informations- und Diskussionsveranstaltung am 7. Februar ist nun eine Klärung der im Resolutionsentwurf vom November aufgeworfenen Fragen. Die sollte nach dem Wunsch aller Antrag stellenden Fraktionen noch vor der Schlussberatung und Verabschiedung des Göttinger Haushalts 2011 erfolgen.

Quelle: Göttingen – Öffentlichkeitsarbeit

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