Oldenburg: Montag tagt der Rat Veranstaltungsort ist diesmal die Carl von Ossietzky Universität

Oldenburg. Am Montag, 31. August, 18 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Dieses Mal jedoch nicht im Kulturzentrum PFL, sondern auf Einladung der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg im Mensabereich des Studentenwerkes, Uhlhornsweg 49/55. Seit Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Universität und der Stadt Oldenburg im Jahr 2002 ist dies die zweite Ratssitzung, die an der Universität stattfindet. Bereits vor der Kooperationsvereinbarung gab es dort im Jahr 2000 eine erste Ratssitzung. Ich freue mich, dass wir das Jahr als ,Stadt der Wissenschaft’ zum Anlass nehmen, erneut eine Ratssitzung an der Universität durchzuführen, so Oberbürgermeister Gerd Schwandner. Er erinnert in diesem Zusammenhang an die Kooperationsvereinbarung, die unter seinem Vorgänger Dietmar Schütz mit der Universität geschlossen wurde und die vom Rat einstimmig begrüßt worden war. Die Vereinbarung legt fest, dass sich Stadt und Universität gegenseitig unterstützen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Schulung sowie in Marketingangelegenheiten und der Öffentlichkeitsarbeit ausbauen.

Prof. Dr. Dr. h.c. H.-Jürgen Appelrath, Vizepräsident für Forschung der Universität Oldenburg sagte, dass der Rat der Stadt in der Universität tage, zeige einmal mehr sein Interesse an Wissenschaft, Forschung und Lehre. Dies sei für die Zukunft Oldenburgs und der Region besonders wichtig.

Tagesordnung in Auszügen:

Mitteilungen des Oberbürgermeisters Einwohnerfragestunde Verzicht eines Ratsmitgliedes und Sitzübergang Unterrichtung des Rates über über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 89 NGO in Verbindung mit § 66 NGO (Eilentscheidung) Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (CDU-Fraktion vom 10.08.2009) Schlaues Haus Aufwandsspaltung Elsässer Str. / von-Finckh-Str. Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung für die Innsbrucker Straße Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.800 EUR für die Zahlung einer Straßenentwässerungspauschale an den OOWV Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 139.000 EUR für den Ausbau des Holzweges Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 52.400 EUR für Einrichtung und Lehrmittel im NGO Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 46.000 EUR für die Errichtung einer Bushaltestelle vor der Graf-Anton-Günther-Schule Unterrichtung des Rates über über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 89 NGO in der Zeit vom 01.01.2009 bis 30.06.2009 Bebauungsplan O-771 (Holler Landstraße/Bahnlinie Oldenburg-Bremen) Prüfung der Stellungnahmen- Satzungsbeschluss Bebauungsplan N-788 (Harmsweg/Haseler Weg) Prüfung der Stellungnahme- Satzungsbeschluss Änderung Nr. 45 des Flächennutzungsplanes (Eversten-West) Prüfung der Stellungnahmen- Feststellungsbeschluss Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes W-750 B (Eversten-West) Prüfung der Stellungnahmen- Satzungsbeschluss Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes W-750 B (Eversten-West) Prüfung der Stellungnahmen- Satzungsbeschluss Umweltschutzpreis 2009

Anträge der Fraktionen und Ratsmitglieder: Resolution zur Sicherheit im Bahnverkehr in Oldenburg (FDP-Fraktion vom 07.07.2009) Umbenennung der Hedwig-Heyl-Straße (Fraktion Die Linke.Oldenburg vom 09.07.2009) Bauverbot für das Parkhaus Amalienstraße/Am Festungsgraben (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.08.2009) Begrüßungsgeld für Studierende (Fraktion Die Linke.Oldenburg vom 07.08.2009) “Pekol-Sammlung” als Kulturgut sichern (Fraktion Die Linke.Oldenburg vom 14.08.2009) “Pekolsammlung” (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2009) Bronzeplastik “Drei Bären” (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2009) 3. IGS (FDP-Fraktion vom 17.08.2009)

Quelle: Stadt Oldenburg – Pressestelle

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