Göttingen: Ratssitzung ausnahmsweise am Mittwoch

Mit Rücksicht auf den Auftakt der Fußball – Weltmeisterschaft tritt der Rat der Stadt Göttingen zu seiner 30. Sitzung ausnahmsweise am Mittwoch, 9. Juni 2010, zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzung, die um 16.00 Uhr im Ratssaal im Erdgeschoss des Neuen Rathauses beginnt, steht die Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011 – 2016. Beraten wird außerdem über neun Fraktionsanträge. Für eine Einwohnerfragestunde wird die Sitzung möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde unterbrochen.

Bei den Fraktionsinitiativen geht es um die "Zukunft des Weender Freibades", "Alternierende Telearbeit als Chance" und die "Einrichtung einer Speakers Corner" (alle SPD-Fraktion), um "Erbpachtverträge für Gewerbeflächen" und das Thema "Die Jungen aus dem Abseits holen", (beide CDU – Fraktion), um "Windenergieanlagen für Göttingen" (Bündnis 90 / Die Grünen) sowie um eine transparente Gestaltung von Autobahnschutzwänden (FDP-Fraktion), um die verbindliche Einbeziehung von Eltern und Elternbeiräten in Kindertagesstätten und um die "Unterrichtsversorgung für eine Ganztagsschule" (beide Fraktion der GöLinke).

Der Rat befasst sich mit der Vorbereitung von sieben Gesellschafter- und Hauptversammlungen, der Auflösung des Realverbandes Weende sowie mit der neuen Heranziehungsvereinbarung für das Sozialgesetzbuch II mit dem Landkreis und dem Rahmenkonzept für Nachmittagsangebote an Ganztagsgrundschulen. Mit fünf Satzungsbeschlüssen sollen Bebauungsplanverfahren abgeschlossen werden.

Quelle: Göttingen – Öffentlichkeitsarbeit

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