Göttingen: Göttinger Statistik aktuell zur Bürgerbefragung Südspange

Die erste in Göttingen ausgerichtete Bürgerfragung zum Südspangen – Bau ist Thema der aktuellen Ausgabe in der Reihe "Göttinger Statistik aktuell", die jetzt als Heft 31 vom städtischen Fachdienst Statistik und Wahlen veröffentlicht worden ist. Dabei geht es um das Abstimmungsergebnis in den Wahlbereichen und die Abstimmungsbeteiligung nach Altersgruppen und Geschlecht in den Wahlbezirken.

In der Ratssitzung vom 5. Februar 2010 wurde die Satzung für eine Bürgerbefragung zur "Südspange" 2010 verabschiedet. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grtünen beabsichtigten mit diesem Instrument direkter Demokratie die seit Jahren bestehenden Meinungsverschiedenheiten in der Politik und unter Göttinger Bürgerinnen und Bürgern zum Bau einer Umgehungsstraße im Göttinger Süden endgültig zu entscheiden. Gegenstand der Bürgerbefragung war die Frage: Soll die Stadt Göttingen eine Umgehungsstraße ("Südspange") zwischen der B 27 und der Ortsumfahrung Rosdorf bauen ?

Die Befragung wurde postalisch wie eine Briefwahl organisiert. In der Zeit vom 25. Mai bis 14. Juni 2010 konnten 94.400 Göttinger Bürgerinnen und Bürger kostenfrei den Stimmzettel mit ihrer Entscheidung an die Gemeindewahlleitung der Stadt senden oder bei den Verwaltungsstellen abgeben. Insgesamt 39.629 Rückantwortbriefe wurden fristgerecht bis 14. Juni 2010, 18.00 Uhr zurückgesandt. Die Gemeindewahlleitung prüfte sofort nach Eingang der Wahlbriefe die Wahlberechtigung und entschied, welche Wahlbriefe für die Auszählung zugelassen werden konnten. Die Höhe der Abstimmungsbeteiligung von 40,2 Prozent war im Vorfeld nicht erwartet worden.

Am 15. Juni 2010 fand im Neuen Rathaus unter Aufsicht der Gemeindewahlleitung die öffentliche Feststellung des Abstimmungsergebnisses statt. In den zugelassenen Rückantwortbriefen und Stimmzettelumschlägen befanden sich 37.830 gültige Stimmzettel, 162 Stimmzettel (0,4%) waren ungültig. Mit "JA" hatten insgesamt 14.881 abstimmungsberechtigte Bürgerinnen und Bürger gestimmt. Das sind 39,3 Prozent der gültigen Stimmen. Mit "NEIN" votierten dagegen 22.949 Abstimmungsberechtigte (60,7 Prozent). Damit hat sich eine klare Mehrheit der Göttingerinnen und Göttinger gegen den Bau einer "Südspange" ausgesprochen.

Nach Abschluss der Auszählung wertete der Fachdienst Statistik und Wahlen die Abstimmungsbeteiligung mit Hilfe des automatisierten Abstimmungsverzeichnisses in den 110 Wahlbezirken der Stadt Göttingen nach Alter und Geschlecht aus. Die Stimmabgabe selbst konnte allerdings nur nach den fünf Wahlbereichen differenziert werden. Heft 31 der Publikationsreihe "Göttinger Statistik – Aktuell" stellt diese Ergebnisse detailliert dar und trägt Wissenswertes und Erfahrungen aus dieser ersten Bürgerbefragung in Göttingen zusammen. Der Abdruck der Satzung und des Stimmzettels runden das Bild ab.

Die aktuelle Ausgabe der Göttinger Statistik – Aktuell ist beim Fachdienst Statistik und Wahlen (Dienstgebäude Reinhäuser Landstraße des Neuen Rathauses, 4.OG; Tel.- Nr. 0551 – 400 – 2774; Fax – Nr. 0551 – 400 – 2409; E-Mail: statistik+wahlen@goettingen.de) erhältlich oder online aufzurufen unter www.goesis.goettingen.de<http://www.goesis.goettingen.de/> ( > Statistische Publikationen). In der Online-Präsentation des Göttinger Statistischen Informationssystems finden sich auch weitere statistische Informationen zur Stadt Göttingen und ihren Gebietsteilen.

Quelle: Göttingen – Öffentlichkeitsarbeit

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