Göttingen: Bürgerbefragung “Südspange” ist angelaufen

Die Bürgerbefragung "Südspange" ist angelaufen. In diesen Tagen gehen die Abstimmungsunterlagen an rund 95.000 Bürgerinnen und Bürger, die ein aktives Kommunalwahlrecht besitzen, also mindestens 16 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Göttingen gemeldet sind. Thema der Befragung vom 25. Mai bis zum 14. Juni 2010 ist ausschließlich die Frage, ob die Stadt Göttingen eine Umgehungsstraße, die "Südspange", zwischen der Bundesstraße 27 und der Ortsumfahrung Rosdorf bauen soll. Mit einem Ergebnis rechnet die Stadt voraussichtlich im Verlauf des 16. Juni 2010.

Die Befragung findet nur in Form einer Briefwahl mit Rückantwortbrief statt, also nicht in Wahllokalen. Wer abstimmungsberechtigt ist, erhält seine Post von der Stadt spätestens bis zum 22. Mai 2010. Darin befinden sich die Benachrichtigung, die zugleich als Abstimmungsschein mit eidesstattlicher Versicherung dient, ein Stimmzettel mit weiteren Informationen und Erläuterungen zum Thema der Befragung sowie ein Stimmzettelumschlag und ein Rückantwortumschlag.

Und so wird abgestimmt: Der ausgefüllte Stimmzettel – Kreuz bei "Ja" oder "Nein" -kommt in den Stimmzettelumschlag, der verschlossen werden muss. Der Stimmzettelumschlag wird anschließend mit dem unterschriebenen Abstimmungsschein im Rückantwortumschlag so rechtzeitig an die Wahlleitung der Stadt geschickt, dass er dort spätestens am Montag, 14. Juni 2010, um 18.00 Uhr eingeht. Der gesamte Wahlbrief kann aber bis dahin auch im Neuen Rathaus oder in einer der Verwaltungsstellen abgegeben werden.

Für die Teilnahme- oder Abstimmungsberechtigung an der Befragung ist die Eintragung in das sogenannte Abstimmungsverzeichnis ausschlaggebend, das mit Stichtag 10. Mai 2010 automatisiert erstellt worden ist. Ein Antrag auf Berichtigung des Verzeichnisses muss spätestens bis zum Freitag, 4. Juni 2010, 12.00 Uhr gestellt werden. Wer abstimmungsberechtigt ist, hat nur eine Stimme und kann nur einmal und persönlich an der Befragung teilnehmen.

Zuständig für die Durchführung der Befragung ist bei der Stadt Göttingen die vom Rat bestimmte Gemeindwahlleitung mit ihrer Geschäftsstelle beim Fachdienst Statistik und Wahlen (Neues Rathaus, Nebengebäude Reinhäuser Landstraße, 4. Obergeschoss, Telefon – Nr. 0551 / 400-2774/23566.)

Weitere Informationen zur ersten Bürgerfragung in der Geschichte der Stadt, deren Satzung der Rat in seiner Sitzung am 5. Februar 2010 beschlossen hat, finden sich im Internet unter: www.goettingen.de/buergerbefragung<http://www.goettingen.de/buergerbefragung>

Quelle: Göttingen – Öffentlichkeitsarbeit

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